Archiv der Kategorie: Stadt- und Gemeinderäte

NPD-Stadtrat zum Thema Kreuzungsumbau in Oschatz

Grundsätzlich ist zu hinterfragen, ob die dem Landesamt für Straßenbau als Grundlage für einen Kreuzungsumbau dienenden Schätzungen der Verkehrsentwicklung noch dem heutigen Stand entsprechen oder ob diese Berechnungen längst überholt sind. Unabhängig davon ist nicht hinzunehmen, dass der Grünbereich zwischen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Stadt- und Gemeinderäte | Hinterlasse einen Kommentar

Umstellung von kameraler zu doppelter Buchführung (DOPPIK) verschlingt noch mehr Geld der Gemeinde Liebschützberg – Gemeinderäte greifen Idee von NPD-Rat Jens Gatter auf

Wie sich in der Sitzung des Liebschützberger Gemeinderates vom 16.05.2013 herausstellte, benötigt die Gemeinde weitere ca. 8.000 Euro für die Bewertung von Wohnblöcken und Brückenbauwerken durch ein Wirtschafts- bzw. Baubüro, da die Verwaltung dies nicht aus eigener Kraft schafft. Der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Stadt- und Gemeinderäte | Hinterlasse einen Kommentar

Denn sie wissen nicht, was sie tun – Gemeinderatssitzung mit irrwitzigem Abstimmungsverhalten

Abstimmung über Bebauungsplan für Biogasanlage in Terpitz Am 24. Januar 2013 traf sich der Liebschützberger Gemeinderat zu einer Sondersitzung. Thema war die Entscheidung über den Bebauungsplan „Biogasanlage Terpitz“. Wer eine spannende Sitzung erwartete, war enttäuscht, denn ca. 4 Std. lang … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Stadt- und Gemeinderäte | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Vierte Ausgabe des „Blickpunkt Liebschützberg“ erschienen und verteilt

Nach zwei regulären Ausgaben und einer Sondernummer ist nun die vierte Ausgabe des „Blickpunkt Liebschützberg“ an die Einwohner der Gemeinde verteilt worden. Auf der ersten Seite des NPD-Lokalblattes geht Gemeinderat Jens Gatter mit den immer weiter steigenden Kosten insbesondere für … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Stadt- und Gemeinderäte | Hinterlasse einen Kommentar

Populistische und irreführende Internetseite? Von wegen!

Klarstellung zum OAZ-Artikel Roland Hammer (SV Borna) wirft mir vor, meine Internetseite sei “populistisch” und “irreführend”, da ich nur meine Anträge veröffentlichen würde und nicht auch die der anderen. Doch das ist meiner Meinung auch mein gutes Recht: Schließlich bin … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Stadt- und Gemeinderäte | Hinterlasse einen Kommentar

Gemeindefusion: Ja oder Nein?

Die Mehrheit der Gemeinderäte stimmte gegen eine Fusion mit einer anderen Stadt oder anderen Gemeinde.  Den entsprechenden Antrag zu dem Thema hatte die Wählervereinigung  „Sportverein Borna“ eingebracht. Die Begründung hierfür war: Man möchte, daß öffentlich über dieses Thema gesprochen und abgestimmt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Kreistag, Stadt- und Gemeinderäte | Hinterlasse einen Kommentar

Schließung der Führerscheinstelle in Oschatz ohne die Stimmen der NPD

Sehr geehrter Herr K….., Ihre Lesermeinung vom 16.01.2012 schließt mit den Worten: „…oder was meinen die Damen und Herren Kommunalpolitiker?“ Gerne hätte ich Ihnen auch öffentlich durch eine Lesermeinung in der OAZ geantwortet, aber seit über zwei Jahren weigert sich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Kreistag, Stadt- und Gemeinderäte | Hinterlasse einen Kommentar