NPD-Stadtrat zum Thema Kreuzungsumbau in Oschatz

Uwe BautzeGrundsätzlich ist zu hinterfragen, ob die dem Landesamt für Straßenbau als Grundlage für einen Kreuzungsumbau dienenden Schätzungen der Verkehrsentwicklung noch dem heutigen Stand entsprechen oder ob diese Berechnungen längst überholt sind.

Unabhängig davon ist nicht hinzunehmen, dass der Grünbereich zwischen Altoschatzer Straße (Denkmal) und der Breiten Straße dem motorisierten Verkehr geopfert wird. Dies bedeutet nicht nur einen Eingriff in das Erscheinungsbild des gesamten Oschatzer Innenstadtbereiches, es nimmt den Bürgern auch ein Stück innerstädtischer grüner Lunge und Erholungsraum. Letztendlich wozu? Einzig um der Vorgabe einer übergeordneten Behörde gerecht zu werden.

Meiner Meinung nach besteht kein zwingender Grund die jetzige Trassenführung erneut zu ändern. Nachbesserungsbedarf besteht im Kreuzungsbereich für die Belange von Fußgängern und Radfahrern auch im Hinblick auf deren Sicherheit.

 

Uwe Bautze, NPD-Stadtrat

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Sachsen-NPD wählte neuen Landesvorstand: Holger Szymanski als Landesvorsitzender klar bestätigt

NPD-Sachsen LandesparteitagAuf dem 21. ordentlichen Landesparteitag, der gestern in Altenberg stattfand, wählten die sächsischen Nationaldemokraten einen neuen Landesvorstand. In seinem Rechenschaftsbericht ging der Landesvorsitzende Holger Szymanski noch einmal auf das Wahljahr 2014 und den auch von politischen Gegnern als professionell eingeschätzten Wahlkampf ein, der allerdings nicht zum erhofften dritten Landtagseinzug der NPD führte. Offiziell fehlten der sozialen Heimatpartei dafür sachsenweit 824 Stimmen. Szymanski erging sich allerdings ausdrücklich nicht in politischem Selbstleid, sondern lenkte den Blick auf die gegenwärtigen und künftigen Aufgaben der NPD.

Mit 100 Gemeinde-, Stadtrats- und Kreistagsmandaten könne die NPD durch lokale Parlamentsarbeit, massive Präsenz in den sozialen Medien und eigene Kundgebungen – unterstützt durch lokale Initiativen – genügend Druck aufbauen, um ihre Themen in die Öffentlichkeit zu tragen. Mit dem ungehemmten Zustrom von Asylbewerbern sei genau das Krisenszenario eingetreten, vor dem die NPD immer gewarnt habe, das aber viele Bürger bis vor kurzem noch verdrängt hätten, da im Sommer 2014 die Probleme noch nicht vor der eigenen Haustür sichtbar waren. Nun aber sei das Erschrecken über den staatlich geförderten Asylmißbrauch und die rasante Überfremdung groß, was nicht nur die Pegida-Proteste zeigten. Auch seit dem Landtags-Aus habe die sächsische NPD mit zahlreichen Kundgebungen an der Seite besorgter Bürger Flagge gezeigt und sich damit im Gegensatz zur Scheinalternative „AfD“ als wirkliche Oppositionskraft von rechts gezeigt.

Die sächsische NPD werde aber auch in Zukunft keine Ein-Themen-Partei sein, sondern neben der Überfremdungs- und Islamisierungskritik weiterhin die Ablehnung des Euros und der Zahlmeisterrolle Deutschlands sowie den Kampf gegen soziale Ungerechtigkeiten und Familienfeindlichkeit in den Mittelpunkt rücken. Klares und auch realistisches Ziel sei der Wiedereinzug der NPD in den Sächsischen Landtag 2019.

Holger Szymanski erhielt anschließend knapp 80 Prozent der Delegiertenstimmen und ist somit für zwei weitere Jahre Landesvorsitzender der Sachsen-NPD. Zu seinen Stellvertretern wurden der Dresdner Stadtrat Jens Baur und der vogtländische Kreisrat Arne Schimmer gewählt. Der frühere Landtagsabgeordnete Alexander Delle fungiert weiterhin als Landesschatzmeister.

Als Beisitzer wurden Thorsten Thomsen, Jürgen Gansel, Thomas Sattelberg, Dr. Johannes Müller, Peter Schreiber, Stefan Hartung, Thomas Schwarzenberger, Jan Häntzschel, Paul Rzehaczek und Caroline Klotz in den Landesvorstand gewählt.

In der konstituierenden Sitzung des neuen Landesvorstandes wurde Jens Baur als Landesgeschäftsführer bestätigt. Als Leiter von Referaten, die zusammen mit dem Vorsitzenden und dem Schatzmeister den Geschäftsführenden Landesvorstand bilden, wurden gewählt: Jürgen Gansel (Pressesprecher), Thomas Sattelberg (Organisation), Arne Schimmer (Bildung), Holger Szymanski (Recht) und Thorsten Thomsen (Öffentlichkeitsarbeit).
NPD-Landesverband Sachsen

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Skandalurteil in Grevesmühlen: Justiz schützt Leute, die Sex mit Kindern wollen

Der NPD-Landtagsabgeordnete David Petereit wurde am 23.Februar vom Amtsgericht Grevesmühlen verurteilt, weil er gegen Pädophile „gehetzt“ haben soll.

10440683_575092455936762_8837606458227831980_nPädophile sind Leute, die Sex mit Kindern wollen. Die Kriminellen unter ihnen vergehen sich sogar an Kindern oder beschaffen sich kinderpornographisches Material. Trotzdem werden sie von der Justiz als „schützenswerte inländische Bevölkerungsgruppe“ angesehen.

Wörtlich heißt es in dem von der Staatsanwaltschaft beantragten und vom Amtsgericht Grevesmühlen gegen David Petereit erlassenen Strafbefehl:“ Pädophilie ist in der Internationalen Statistischen Klassifikation der Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme (ICD) unter ICD-10 F 65.4 als psychische Störung aufgeführt, womit sich der Gewaltaufruf gegen eine inländische Bevölkerungsgruppe, die psychisch krank ist und der Behandlung bedarf, bevor es zu Übergriffen auf Kinder kommt, richtet“.

Mit anderen Worten: In den Augen der BRD-Justiz sind Kinderschänder also arme, bedauernswerte Kranke. Wenn einer ein Kind vergewaltigt, dann nur, weil man ihn nicht richtig behandelt hat, was natürlich nicht seine Schuld ist. Wer demzufolge etwas gegen diese „Menschen mit pädophilen Neigungen“ (der politisch korrekte Begriff) zu sagen wagt, der riskiert, als Krimineller verfolgt zu werden.

David Petereit soll eine Geldstrafe von 10 000 Euro zahlen und gälte, wenn das Urteil rechtskräftig wäre, als Vorbestrafter. Dem ehemaligen SPD-Spitzenpolitiker Sebastian Edathy hingegen, der gerade wegen des Vorwurfs des Konsums von Kinderpornografie vor Gericht steht, wird eine Einstellung des Verfahrens angeboten, sofern er die Freundlichkeit haben sollte, ein Geständnis abzulegen. Kindervergewaltiger bekommen Bewährung. Kinderpornographen kommen ohne Verurteilung mit einer Einstellung davon.

Aber Kritiker von Kinderschändern und anderen Pädophilen wie David Petereit bekommen „die volle Härte des Gesetzes“ zu spüren. Ein Staat, der sich so für Leute einsetzt, die Sex mit Kindern wollen, sollte sich ein neues Volk suchen. Alle Menschen, die noch normal empfinden, können so einen Staat nur voller Abscheu ablehnen.

David Petereit hat natürlich Berufung gegen das Urteil eingelegt. So etwas darf man sich nicht gefallen lassen, auch wenn Typen wie Edathy bei der Justiz natürlich auf mehr Wohlwollen hoffen dürfen.

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Die Griechen machen es den Deutschen vor: Nur anders wählen hilft!

Die Euro-Fehlkonstruktion ruft revolutionäre Umwälzungen in Europa hervor – Es darf keine Krisenlösung auf dem Rücken des deutschen Steuerzahlers geben

In Griechenland wurde bei den Parlamentswahlen vom Sonntag die alte Regierung abgewählt, die neue Regierung soll aus Vertretern des Linksbündnisses Syriza und der Rechtspartei Anel gebildet werden. Zu der Debatte um die ökonomischen Forderungen der neuen Regierung nach einem weiteren Schuldenschnitt sowie der Beendigung der Sparauflagen der „Troika“ (also der Europäischen Zentralbank, der Europäischen Kommission und des Internationalen Währungsfonds IWF) erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher des NPD-Parteivorstandes Arne Schimmer:

„Man kann es dem griechischen Volk weiß Gott nicht verdenken, daß es dem Linksbündnis Syriza und der Rechtspartei Anel bei den Parlamentswahlen am Sonntag zur Regierungsmacht verholfen hat – nichts führt so sicher zu großer Erbitterung im Volk wie ein Diktat raumfremder Institutionen, dem sich Griechenland nun schon seit fast fünf Jahren ausgesetzt sieht. Gerade die griechische Regierungsbildung zeigt aus Sicht der NPD ganz deutlich, daß der alte Links-Rechts-Gegensatz in Europa historisch überholt ist und die Verhältnisse nur zum Tanzen gebracht werden können, wenn linke und nationale Kräfte zusammenarbeiten und sich nicht durch hohle Antifa-Feindbilder auseinanderdividieren lassen, die nur der Zementierung der bestehenden Machtverhältnisse dienen. Aus Sicht der NPD besonders erfreulich sind die 6,3 Prozent für die nationale griechische Partei Chrysi Avgi, die damit trotz aller gegen sie gerichteten extremen Repressions- und Unterdrückungsmaßnahmen die drittstärkste politische Kraft in Griechenland wurde.

Das Ergebnis der griechischen Parlamentswahlen bringt nun nach Jahren der politischen Erstarrung wieder die politische Phantasie ins Spiel. Die insbesondere von Anel-Spitzenmann Panos Kammenos angestrebte strategische Partnerschaft mit Rußland könnte genau die richtige Lösung für Griechenland sein. Beide Länder gehören zum orthodoxen Kulturkreis, und Griechenland wäre damit das ideale europäische Standbein für Putins Eurasische Wirtschaftsunion.

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50 Jahre für Frieden, Freiheit und Souveränität

Liebe Kameraden und Freunde,

bpt2014-1der 35. ordentliche Bundesparteitag liegt nun hinter uns. Ein Parteitag, von dem viele Signale ausgehen. Im 50. Jahr ihres Bestehens haben die Delegierten nicht einfach nur einen neuen Parteivorstand gewählt, sondern bewiesen, dass unsere NPD nicht tot, nicht gespalten und nicht kaputt ist. Vielmehr haben wir einmal mehr deutlich gemacht, dass unsere Gemeinschaft stark ist.
Als einem der jüngeren Kameraden war es mir zunächst eine Freude, an der Feierstunde unseres 50-jährigen Bestehens teilnehmen zu dürfen. Ein bewegender Film, zwei fesselnde Reden von Udo Voigt und Udo Pastörs und weitere Eindrücke verfestigten bei mir den unbedingten Willen, unsere Nationaldemokratische Partei in eine bessere Zukunft zu führen, damit wir Deutschland wieder zu einer lebenswerten Heimstätte für unser Volk machen können.

 
Neben vielen respektablen Kandidaturen beglückwünsche ich alle gewählten Parteivorstandsmitglieder und darf mich selbst für das Vertrauen der Delegierten bedanken. Als Parteivorsitzender nehme ich dieses Vertrauen und die mir auferlegte Verantwortung sehr ernst. Viele ungelöste Probleme liegen vor uns. Manche lassen sich rasch angehen, einige werden Wochen in Anspruch nehmen, andere vielleicht Monate. Wichtig ist, dass wir – alle gemeinsam und gemeinschaftlich – diese Probleme nun aus der Welt schaffen.
bpt2014-5Ich darf auch hier die Gelegenheit nutzen und Udo Pastörs meine Anerkennung aussprechen. Er hat trotz widrigster Umstände Verantwortung übernommen und die Partei in einer schwierigen Zeit angeführt. Es gehört Mut und eines hohe Maß an Verantwortungsbewußtsein dazu, sich gerade in schlechten Zeiten nicht zurückzuziehen, sondern die Verantwortung zu übernehmen, die das Amt und die Umstände einem aufzwingen. Es ist immer leicht, über die Fehler anderer zu streiten. Ich habe Respekt vor all jenen, die sich in diesen schweren Zeiten ihrer Verantwortung stellen.

bpt2014-2Die NPD ist unser Werkzeug, das Parteiprogramm unsere Idee. Nun gilt es, beides so einzusetzen, dass wir das Vertrauen und die Sympathie unseres Volkes gewinnen. Dazu brauchen wir jeden klugen Kopf, der bereit ist, unseren Weg eines aufgeklärten Nationalismus mitzugehen. Wir stehen unverrückbar zu unseren Grundwerten und Forderungen: Souveränität, Identität und Solidarität.
Ich werde in den kommenden Tagen einen ausführlicheren Beitrag schreiben, in dem ich auf die kommenden Aufgaben eingehen werde.

Frank Franz
Parteivorsitzender

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„Keine Amtsanmaßung, sondern Vertretung von Wählerinteressen“

Holger Szymanski (NPD) reagiert auf Strafanzeige wegen Besuch in Asylantenheimen

Der selbst innerhalb der CDU-Fraktion stark umstrittene Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler hat gegen den NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Szymanski nach dessen Besuch in verschiedenen sächsischen Asylantenheimen bei der Generalstaatsanwaltschaft Strafanzeige wegen Amtsanmaßung und weiterer vermeintlicher Straftaten gestellt.

Holger Szymanski erklärte dazu:

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Ordentlicher Auftakt der NPD im nordsächsischen Kreistag.

Doppelt so viele Stimmen als NPD Kreisräte zur Wahl der Ausländer- und Integrationsbeauftragten.

Zur heutigen konstituierenden Sitzung des nordsächsischen Kreistages konnten die etablierten Parteien um Landrat „Don“ Czupalla zwar die NPD Kreisräte Jens Gatter, Maik Scheffler und Paul Rzehaczek in undemokratischer Auszählweise aus den Ausschüssen fernhalten. Sie konnten jedoch nicht verhindern, daß die erste Sitzung der neuen Legislaturperiode eine deutliche Note der Nationaldemokraten bekam.

Neben zwei Änderungsanträgen, welche Jens Gatter einbrachte und darin einmal die Herabsetzung der Fraktionsstärke von 5 Kreisräten auf 4 Kreisräte forderte um die Lex-NPD Klausel NPD+1 abzuschaffen und zum Zweiten, die exorbitant erhöhte Fraktionsfinanzierung von jährlich 122000€ wieder auf die frühere Ausgabe von 5800€ zu senken um somit Kosten zu sparen, lehnten die drei Kreisräte auch konsequent sämtliche Vertreter der etablierten Parteien für die Ausschüsse ab. Weiterlesen

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Hände weg von unseren Kindern!

„Kaum etwas kann das Leben und die Entwicklung eines Menschen so schwer und umfassend belasten, wie sexuelle Gewalt in der Kindheit“ – diese Worte finden sich auf der Internetseite des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmißbrauchs der Bundesregierung. Leider werden trotz solcher Erkenntnisse eigentlich dringend gebotene Maßnahmen eines aktiven Opferschutzes immer noch nicht umgesetzt.

Bei der Landtagswahl am 31. August muß ein klares Zeichen für den Schutz von Familien und eine strenge  Verfolgung von Kindesmißhandlung und Kindesmißbrauch gesetzt werden. Dafür steht in Sachsen nur die NPD! Weiterlesen

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Mit 67 Jahren hört das Leben auf? Altersarmut – nicht mit uns!

Die Deutschen sollen immer länger arbeiten, um am Ende immer weniger Rente zu erhalten. Die Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre kam bereits einer dramatischen Rentenkürzung gleich, da Millionen Ältere bereits nach dem 55. Lebensjahr kaum noch ein Beschäftigungsverhältnis finden, das nicht im Niedriglohnsektor liegt. Viele wechseln von längerer Arbeitslosigkeit direkt in die Rente.

Einer Studie des Bundesarbeitsministeriums aus dem Jahr 2012 zufolge droht all jenen Altersarmut, die weniger als 2.500 Euro brutto verdienen. Das ist ein erheblicher Teil unseres Volkes! Sie alle werden ab dem Tag ihres Renteneintritts auf Grundsicherung im Alter angewiesen sein. Millionen Deutsche steuern somit auf Altersarmut zu. Weiterlesen

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Damals wie heute: Für echte Volksherrschaft – gegen Medienwillkür! Aufruf zur Kundgebung am 17. Juni 2014 in Dresden

Beginn: 18.00 Uhr; Ort: Am „Haus der Presse“, Ostra-Allee (nähe Bahnhof Mitte)

Redner: Udo Pastörs (Parteivorsitzender der NPD), Jens Baur (Stadtrat, Kreisvorsitzender der NPD Dresden), Holger Szymanski, MdL (Fraktionsvorsitzender der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Landesvorsitzender der NPD Sachsen), Maik Scheffler (stellv. Landesvorsitzender der NPD Sachsen)

Als der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 die DDR in ihren Grundfesten erschütterte, und es für kurze Zeit so aussah, als könnten die machtvollen Demonstrationen das SED-Regime hinwegfegen, konnten sich die Machthaber auf eines fest verlassen: die Ergebenheit ihrer kommunistischen Systemmedien. Während der DDR-Rundfunk den Volksaufstand als „Anschlag auf die Existenz der Werktätigen durch bezahlte Weiterlesen

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